Ausschuss in Altenbeken lehnt Einspruch gegen Stichwahl ab

In Altenbeken wird es keine Neuwahlen oder eine Neuauszählung geben. Der Wahlprüfungsausschuss hat den Einspruch durch den Rechtsbeistand von Harry Michel (Foto) einstimmig abgelehnt. Dem Einzelbewerber fehlten im Rennen um das Bürgermeisteramt 57 Stimmen.

Michel legte über seinen Anwalt Einspruch ein, weil es rund um die Stichwahl Unregelmäßigkeiten gegeben habe. Gut 40 Prozent seiner Wahlplakate seien kurz vor der Stichwahl verschwunden, Bürgermeister Matthias Möllers habe zudem unzulässige Wahlwerbung betrieben. 

Die Gemeinde Altenbeken ließ ein Gutachten erstellen. Daraus geht hervor, dass es keine relevanten Wahlfehler gab. 

Jetzt geht das Thema noch in den Rat. Er tagt am 11. Dezember. Sollte er sich der Entscheidung des Wahlprüfungsausschusses anschließen, gäbe es für Michel noch die Option, Klage einzureichen.